grauzone INFOBEISL: Asylrechtspraxis in Europa und Österreich
mit Michael Genner von Asyl in Not
Das reiche Europa macht die Grenzen dicht. Fremde sind unerwünscht. Tausende sterben vor der Festung, ertrinken im Meer... Aber das ist nur die Hälfte der Wahrheit. Der reiche Norden zerstört die Lebensgrundlagen anderer Kontinente. Also flüchten die Menschen von dort. Und so ist es auch gewollt. Europa braucht die Fremden, braucht die Illegalen. Sie sollen ja die Drecksarbeit machen. Aber sie müssen rechtlos sein. Illegal. Wer nach Österreich flüchtet, verschwindet in der Schubhaft. So will es das Prokopgesetz, seit 1. Jänner 2006 in Kraft. Es richtet sich gerade gegen die am meisten Verfolgten: Traumatisierte, Folteropfer. Das Asylrecht ist abgeschafft. Rechtsmittel haben kaum noch Sinn. Besser werden kann es nur durch politischen Kampf.
